Europäische Außen- und Sicherheitspolitik

Angesichts der Vielzahl außen- und si­cher­heits­po­li­ti­scher Herausforderungen be­steht für die Europäische Union (EU) deut­li­cher Handlungsbedarf. Besondere Relevanz ent­fal­tet da­bei  de­ren sog. Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP). Im Vertrag von Lissabon (2009) ver­an­kert will die­se ei­nen nach­hal­ti­gen Beitrag zu Frieden und Sicherheit leis­ten. Aber auch Motive wie Selbstbehauptung (ge­gen ei­ne zu­neh­men­de glo­ba­le Marginalisierung) und Unabhängigkeit (von do­mi­nan­ten Partnern wie den USA oder der NATO) spie­len ei­ne ge­wich­ti­ge Rolle.

Quelle: pixabay.com
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Im Juni 2016 leg­te die Hohe Vertreterin der GASP hier­für ein neu­es stra­te­gi­sches Grundsatzprogramm vor (‚Global Strategy‘). Die EU, der als Einigungs- und Friedensprojekt von Anfang an ei­ne ethi­sche Dimension in­hä­rent ist, de­fi­niert si­ch ent­schie­den als Wertegemeinschaft (EUV Art. 2) und will dies in­ner­halb ih­rer GASP um­ge­setzt wis­sen. Werte wie Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Menschenrechte ste­hen im Zentrum. Deren in­halt­li­che Näherbestimmung bleibt je­doch ge­nauso of­fen wie die der ver­wen­de­ten ethi­schen Grundbegriffe (Prinzipien, Werte, Interessen) und de­ren Verhältnis zu­ein­an­der. Methodische Vorgaben, so die Ausrichtung an ei­nem prin­zi­pi­en­ori­en­tier­ten Pragmatismus (‚prin­ci­pled prag­ma­tism‘), er­wei­sen si­ch als un­scharf. Kritik wird da­her laut, es hand­le si­ch um lee­re Begrifflichkeiten (‚em­pty rhe­to­ric‘).

Da es dem ge­plan­ten Projekt um die nor­ma­ti­ven (d.h. rich­tungs­ge­ben­den) ethi­schen Grundlagen der GASP ge­hen soll, er­öff­nen si­ch hier Räume zu wei­ter­ge­hen­der Reflexion. Im Wissen um die christ­li­chen Wurzeln Europas will das Projekt die auf­tre­ten­den Fragen aus ei­ner (theologisch-)ethischen Perspektive so­wie in Wahrnehmung kirch­li­cher Äußerungen be­han­deln. Im Gesamt be­trach­tet baut das Projekt (Beginn August 2016) me­tho­di­sch auf drei Säulen auf:

  • ein de­skrip­ti­ver, po­li­tik­wis­sen­schaft­li­cher Zugang
  • ein de­zi­diert theo­lo­gi­scher und kirch­li­cher Zugang
  • ein fun­da­men­tal­mo­ra­li­scher und so­zi­al­ethi­scher Zugang.

Projektleiter

Dr. Alexander Merkl