Gewalt begrenzen. Zur Fortentwicklung des humanitären Völkerrechts

Quelle: Schweizerisches BundesarchivBewaffnete Konflikte sind trau­ri­ge Realität. Da Gewalt meis­tens Gegengewalt er­zeugt, liegt in ge­walt­sa­men Auseinandersetzungen im­mer auch ein gro­ßes Eskalationspotenzial. Das Humanitäre Völkerrecht – ins­be­son­de­re die Genfer Konventionen, ih­re Zusatzprotokolle und Waffenverbotsabkommen – hat man mit mehr oder we­ni­ger Erfolg ver­sucht, die Gewalt in be­waff­ne­ten Konflikten ein­zu­he­gen. Das Humanitäre Völkerrecht zu schüt­zen ist al­so ei­ne wich­ti­ge ethi­sche Aufgabe.

Bewaffnete Konflikte sind aber auch ei­ne si­ch ver­än­dern­de Realität. Das Humanitäre Völkerrecht trägt ei­nem Konfliktbild Rechnung, das zur Zeit sei­ner Entstehung ge­läu­fi­ger war als heu­te. Das be­trifft ins­be­son­de­re die Rolle von Staaten und die tech­ni­schen Möglichkeiten der Kriegsführung. Als Recht zwi­schen Staaten wa­ren nicht-staatliche Konfliktparteien, die heu­te häu­fig zen­tra­le Faktoren des Konfliktaustrags sind, im Humanitären Völkerrecht nur mit­tel­bar ge­bun­den. Wie sie zur Rechtsbefolgung an­ge­hal­ten wer­den kön­nen, ge­hört zu den gro­ßen Herausforderungen in un­se­rer Zeit. Die Fortentwicklung von Waffentechnologie (z. B. be­waff­ne­te Drohnen) bie­tet heu­te Möglichkeiten der Kriegsführung, die im über­kom­me­nen Humanitären Völkerrecht, no­ch nicht vor­ge­se­hen war und auf die hin die Rechtstexte aus­zu­le­gen sind und Gewohnheitsrecht zu ver­fes­ti­gen ver­sucht wer­den muss.

Bewaffnete Konflikte müs­sen nach wie vor ein­ge­hegt wer­den. Die Kriterien die­se Einhegung kön­nen nicht aus der Technologie oder der Gewaltpraxis selbst ein­fach­hin ent­nom­men wer­den, son­dern müs­sen in sorg­fäl­ti­ger ethi­scher Auseinandersetzung ge­fun­den und eta­bliert wer­den. Zwangsläufig muss ein sol­ches Forschungsvorhaben al­so bei den Grundfragen mensch­li­chen Gewalthandelns über­haupt an­set­zen. Um aber prak­ti­schen Biss zu er­lan­gen muss das Forschungsvorhaben aber auch die Realität des mensch­li­chen Gewalthandelns in den be­waff­ne­ten Konflikten in den Blick neh­men.

Im Rahmen des Projekts wur­den mitt­ler­wei­le zahl­rei­che Tagungen durch­ge­führt, u. a. zum Schutz von Zivilisten in Washington D.C., zur Legitimation des Tötens im Krieg in Hamburg, zu Grenzen der Gewalt ge­gen geg­ne­ri­sche Kombattanten in Köln, zur fern­ge­steu­er­ten und au­to­ma­ti­sier­ten Waffensystemen in Bad Homburg und Bern (CH) so­wie ein wei­te­rer Workshop zu mi­li­tä­ri­schen Tugenden eben­falls in Bad Homburg.


Projektleiter

Dr. Bernhard Koch